Richtlinien über die Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern (Bayerische Inklusionsrichtlinien – BayInklR) - Übersicht -

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Richtlinien über die Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern (Bayerische Inklusionsrichtlinien – BayInklR) - Übersicht - 

vom 29. April 2019, Az. 26-P 1132-3/2 (BayMBl. Nr. 165)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat über die Richtlinien über die Inklusion behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern (Bayerische Inklusionsrichtlinien – BayInklR) vom 29. April 2019 (BayMBl. Nr. 165)

1. Allgemeine Grundsätze

1.2 Teilhabe ermöglichen
1.3 Anzeige der Schwerbehinderteneigenschaft
1.4  Kollegiales und verständnisvolles Miteinander
1.5  Aus- und Fortbildung
1.6  Zusammenarbeit
1.7  Großzügige Auslegung und Anwendung der einschlägigen Vorschriften

2.  Personenkreis

2.1 Allgemeines, Geltungsbereich
2.2 Schwerbehinderte Menschen (§ 2 Abs. 2 SGB IX)
2.3 Gleichgestellte behinderte Menschen (§ 2 Abs. 3 SGB IX)
2.4 Gleichgestellte behinderte Jugendliche und junge Erwachsene (§ 151 Abs. 4 SGB IX)
2.5 Erlöschen des Schwerbehindertenschutzes

3.  Prävention

3.1 Frühzeitige Prävention
3.2 Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) bei längerer Arbeitsunfähigkeit (§ 167 Abs. 2 SGB IX)

4. Einstellung von schwerbehinderten Beschäftigten

4.1 Vorbildfunktion des Freistaates Bayern
4.2 Beschäftigungspflicht der öffentlichen Arbeitgeber
4.3 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze
4.4 Verfahrensweise bei Einstellung
4.5 Konkurrenz schwerbehinderter Bewerberinnen und Bewerber mit anderen Personengruppen
4.6 Besonderheiten bei der Besetzung von Beamtenstellen
4.7 Haushaltsrechtliche Stellensperre
4.8 Teilzeitarbeitsplätze
4.9 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit
4.10 Leistungen der Inklusionsämter

5. Nachteilsausgleich bei Prüfungen

5.1 Allgemeines
5.2  Anwendungsbereich
5.3 Maßnahmen des Nachteilsausgleichs
5.4 Benachteiligungsverbot
5.5 Hinweispflicht
5.6 Amtsärztliche Begutachtung

6. Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

6.1 Allgemeines
6.2 Ausbildung
6.3 Beschäftigung entsprechend der Fähigkeiten und Kenntnisse
6.4 Unterstützte Beschäftigung nach § 55 SGB IX
6.5 Mehrarbeit
6.6 Dienstposten- oder Arbeitsplatzwechsel
6.7 Besetzung freier Stellen
6.8 Übertragung höherwertiger Tätigkeiten
6.9 Fortbildung
6.10 Mitarbeitergespräch

7. Arbeitsbedingungen

7.1 Schaffung bestmöglicher Arbeitsbedingungen
7.2 Hilfsmittel
7.3  Leistungen der Inklusionsämter
7.4 Arbeitsumfeld
7.5 Tele- und Wohnraumarbeitsplätze
7.6 Arbeitsräume
7.7 Planung, Bau und Umbau von Verwaltungsgebäuden
7.8 Barrierefreie Hard- und Software
7.9 Dienst-, Aus- und Fortbildungsreisen

8. Berufsförderung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen (§ 155 SGB IX)

8.1 Übernahme in das Beamtenverhältnis
8.2 Vorzeitige Beförderung
8.3 Umwandlung einer Teilzeitbeschäftigung in eine Vollzeitbeschäftigung

9. Beurteilung schwerbehinderter Beschäftigter

9.1 Allgemeines
9.2 Benachteiligungsverbot
9.3 Besondere Angaben im Beurteilungsvordruck oder eines Vordrucks der gesonderten Leistungsfeststellung
9.4 Verwendungseignungen nach Art. 58 Abs. 4 LlbG
9.5 Eignung für eine modulare Qualifizierung oder Ausbildungsqualifizierung (Art. 58 Abs. 5 LlbG)
9.6 Besonderheiten im Beurteilungsverfahren

10. Versetzung in den Ruhestand, Entlassung, Kündigung

10.1 Allgemeines
10.2 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit (§ 26 BeamtStG, Art. 65 BayBG)
10.3 Begrenzte Dienstfähigkeit (§ 27 BeamtStG)
10.4 Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
10.5 Schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
10.6 Disziplinarverfahren

11. Teilzeitbeschäftigung, stufenweise Wiedereingliederung nach längerer Krankheit, Altersteilzeit

11.1 Teilzeitbeschäftigung
11.2 Wiedereingliederung nach längerer Erkrankung
11.3 Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte

12. Ergänzende und allgemeine Maßnahmen sowie Hinweise zur Inklusion schwerbehinderter Menschen

12.1 Dienstbefreiung bei extremen Wetterlagen
12.2 Zusatzurlaub
12.3 Dienst- und Arbeitsbefreiung
12.4 Maßnahmen der medizinischen Vorsorge, medizinischen oder beruflichen Rehabilitation
12.5 Arbeitsassistenz, personelle Unterstützung
12.6 Wohnungsfürsorge
12.7 Abholdienst
12.8 Parkmöglichkeiten
12.9 Verkauf ausgesonderter Dienstkraftfahrzeuge
12.10 Servicehunde
12.11 Behindertensport
12.12 Gebärdensprachdolmetscherin und Gebärdensprachdolmetscher

13. Aktenführung

13.1 Personalakten
13.2 Schreiben an andere Behörden in Personalangelegenheiten
13.3 Kennzeichnung behinderungsbedingter Krankheitstage
13.4 Mitteilungen an die Personalvertretung
13.5 Hinzuziehung der Schwerbehindertenvertretung bei Einsicht in die Personalakten

14. Zusammenarbeit der zur Wahrung der Interessen schwerbehinderter Menschen besonders berufenen Stellen

14.1 Inklusionsbeauftragte oder Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
14.2 Inklusion schwerbehinderter Menschen als Personalführungsaufgabe
14.3 Schwerbehindertenvertretung
14.4 Personalvertretung
14.5 Inklusionsvereinbarung

15. Schlussbestimmungen

15.1 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
15.2 Unterrichtung
15.3 Sonstiger Anwendungsbereich
15.4 Datenschutz

Red 20231111